Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Zustandekommen des Vertrags
Bei einer Online-Bestellung, die ausschließlich in deutscher Sprache möglich ist, umfasst der Bestellvorgang insgesamt 4 Schritte. Im ersten Schritt wählt der Kunde den gewünschten Gutscheinwert zwischen 10 und 100 Euro aus. Im zweiten Schritt gibt er die Kundendaten einschließlich Anschrift ein. Im dritten Schritt erfolgt die Bezahlung via PayPal. Im letzten Schritt hat der Kunde die Möglichkeit, sämtliche Angaben noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren, seine Bestellung durch Klicken auf „Drucken“ auszudrucken und die Bestellung durch Klicken auf 'Kostenpflichtig bestellen' an z´Friburg abzusenden. Ein verbindlicher Kaufvertrag kommt erst mit dem Versand einer Auftragsbestätigung durch z´Friburg per E-Mail an den Kunden zustande. Der Vertragstext einer Bestellung wird bei z´Friburg gespeichert. Eine Veränderung des Wertes der ausgestellten Gutscheine oder ihre Teileinlösung ist nicht möglich. Ein Anspruch auf Barauszahlung besteht nicht.
2. Eigentumsvorbehalt
z´Friburg bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller seiner Forderungen gegen den jeweiligen Kunden Eigentümerin der vom Kunden gekauften Online-Gutscheine.
3. Preise
Alle Preise sind Endpreise, sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
4. Zahlungsbedingungen
Die Zahlung erfolgt per ausschließlich per PayPal.
5. Mängel
Die Mängelansprüche des Kunden richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
6. Zurückbehaltungsrecht und Aufrechnung
Dem Kunden steht ein Zurückbehaltungsrecht nur zu, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Der Kunde darf nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
7. Anwendbares Recht
Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Kunden und z´Friburg findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Ausgenommen hiervon sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen
8. Salvatorische Klausel
Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen als unwirksam erweisen, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Eine ungültige oder unklare oder undurchführbare Bestimmung ist gemäß den gesetzlichen Vorschriften zu ersetzen bzw. zu deuten. Lücken sind gemäß den gesetzlichen Vorschriften zu füllen. Fehlt es an entsprechenden gesetzlichen Vorschriften, ist der beabsichtigte wirtschaftliche Zweck maßgeblich.
8. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Ist der Kunde Verbraucher steht ihm bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht gemäß § 355 BGB wie folgt zu:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns z´Friburg in der Stadt e.V. c/o Handelsverband Eisenbahnstraße 68-70 79098 Freiburg i.Br. Telefon 0761/ 555818 Fax 0761/554191 E-Mail: info@zfriburginderstadt.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigere Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaft und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
8. Muster Widerrufsformular
Für einen Widerruf kann der Kunde das nachfolgende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Bei Bedarf bitte ausfüllen und an die z´Friburg senden.
an z´Friburg in der Stadt e.V. c/o Handelsverband Eisenbahnstraße 68-70 79098 Freiburg i.Br. Telefon 0761/ 555818 Fax 0761/554191 E-Mail: info@zfriburginderstadt.de
An z´Friburg in der Stadt e.V. c/o Handelsverband Eisenbahnstraße 68-70 79098 Freiburg i.Br. Fax: 0761/554191 E-Mail: info@zufriburginderstadt.de Hiermit widerrufe(n) ich/wir* den von uns/mir* geschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren .............................................................................................................................................. bestellt am ...........*/ erhalten am ............* Name des/der Verbraucher(s): .................................. Anschrift des/der Verbraucher(s): .............................. Unterschrift des/der Verbraucher(s): .......................... Datum: ................. *unzutreffendes streichen
9. Informationspflichten bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr
z´Friburg in der Stadt e.V. vertreten durch den Vorstand: Stefan Huber, Wolfgang Knoll, Martin Lauby, Jörg Sembritzki und Michael Walter c/o Handelsverband Südbaden e.V. Eisenbahnstraße 68-70 79098 Freiburg i.Br. Telefon 0761/ 555818 Fax 0761/554191 E-Mail: info@zfriburginderstadt.de www.zfriburginderstadt.de
Eingetragen im Vereinsregister des Amtsgerichts Freiburg im Breisgau unter 700545 Zweck des Vereins ist die Stärkung der Innenstadt von Freiburg im Breisgau als Einkaufsstadt und die Profilierung als Zentrum des Einzelhandels. Umsatzsteuer-Identifizierungsnummer 06467/41735